Geregelter Amtswechsel in den USA möglich 

 November 25, 2020

By  Carsten Dohmann

Nach wochenlanger Blockade hat die Regierung Donald Trumps nun doch den Weg für eine geregelte Amtsübergabe an den designierten Präsidenten Joe Biden im Januar freigemacht. Trump habe demnach sein Team angewiesen, mit Biden zu kooperieren und die Zusammenarbeit zu ermöglichen. Im Vorfeld hatte die zuständige US-Bundesverwaltungsbehörde GSA den Demokraten als Wahlsieger bezeichnet. Donald Trump erkennt diese Tatsache allerdings immer noch nicht an.

 

Amtswechsel kann starten
Die Leiterin der Bundesverwaltungsbehörde GSA, Emily Murphy, veranlasste am Montag, dass der designierte Präsident sowohl Zugang zu wichtigen Regierungsinformationen erhält als auch Zugriff auf insgesamt 6,3 Millionen Dollar, die für die nahtlose Übergabe der Amtsgeschäfte vorgesehen sind, erhält. Dies schrieb sie Joe Biden am Montagabend, nachdem auch im Bundesstaat Michigan das amtliche Wahlergebnis zugunsten Joe Bidens ausgefallen war. Biden und sein Team begrüßten dieses Entscheidung.

 

Per Twitter gab der aktuelle Amtsinhaber Trump bekannt, er habe Murphy angewiesen, zu „tun, was getan werden muss“ und auch sein Team gebeten, zu kooperieren. Gleichzeitig machte er jedoch klar, dass dies nur geschehen sei, weil Murphy sich akuten Anfeindungen gegenüber gesehen habe. Beweise lieferte er auch dafür nicht, genauso wenig wie für seine andauernden Behauptungen, die Wahl sei manipuliert gewesen. Er wolle weiterhin vor Gericht für eine Anfechtung der Wahl kämpfen. Alle bisher bemühten Rechtsstreits wurden aus Mangel an Beweisen eingestellt.

 

Erleichterung an den Aktienmärkten
Den Marktteilnehmern fällt in dieser Woche ein Stein vom Herzen. Nicht nur geben die positiven Impfstoffnachrichten der letzten Tage Grund zur Hoffnung, auch die vielen politischen Unsicherheiten in den USA – immerhin der größten Volkswirtschaft der Welt – scheinen sich nun zu lichten. Einer geregelten Amtsübergabe im Januar, wenn Joe Biden als neuer Präsident vereidigt wird, scheint nicht mehr viel im Wege zu stehen.

 

Entsprechenden Auftrieb bekamen gestern die Aktienmärkte. Der US-Leitindex Dow Jones schoss gestern das erste Mal überhaupt über die 30.000 Punkte-Marke hinaus. Im Fahrwasser der großen Euphorie auf dem New Yorker Parkett kletterten auch die Ölpreise in die Höhe und legten eine rasante Rallye hin. Sowohl an der Ölbörsen in den USA als auch am europäischen Handelsplatz in London notierten die Rohölkontrakte so hoch wie seit März nicht mehr.

 

Ausblick
Damit steigen auch die Inlandspreise heute wieder ein gutes Stück an. Im Bundesgebiet kosten 100 Liter Heizöl heute etwa +0,90 bis +1,10 Euro mehr als gestern Vormittag.

Carsten Dohmann